= Welche UNIONS-Politiker müssen jetzt alle aufgrund ihrer doch
gewünschten bzw. hoffentlich gewollten Arbeitsplatz-Rettung gegenüber
den tapferen Schlecker-MitarbeiterInnen zurücktreten ???
Das hier muss beinah als vorsätzliche Arbeitsplatzvernichtung bezeichnet
werden.Zudem sich laut einer repräsentativen Umfrage eine überwältigende
Mehrheit der Bundesbürger gegen eine Solarkürzung ausgesprochen haben.
Und auch die angeblich doch superste Demokratin Angela Merkel hat es
wieder einmal versäumt,ihren selbst so mit gezeugten Parteiapparat rechtzeitig
zu stoppen.
= Politiker,die trotz einer solchen Umfrage sowas machen,unterstellen sich
doch absehbar,so manches zu sein,aber eben kaum Demokraten.
Eine Solarkürzung ist wahrscheinlich möglich und sinnvoll,aber eben doch
nicht in diesem Umfang!
Das war auch eine Chance für Norbert Röttgen: Der Bundesumweltminister
und CDU Vorsitzende in NRW hat sich nicht nur meiner Meinung nach,als
dieser in den letzten Wochen ein ernstes Glaubwürdigkeitsproblem verschafft!
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch
Bundestag kürzt Solarförderung
Im Schatten des Staates
Emnid-Umfrage - Detail BSW-Solar - Bundesverband Solarwirtschaft ...
www.solarwirtschaft.de/.../pressemeldungen-im-detail/?tx...
22. Febr. 2012 – Emnid-Umfrage: 91 Prozent der Bundesbürger halten Solarstrom für ...
auch gegen noch schärfere Einschnitte bei der Solarförderung aus, wie ...
Der
Bundestag hat am Donnerstag dank Koalitionsmehrheit die Abnahmepreise
für Solarstrom zusammengestrichen. Die Opposition hofft auf eine
konträre Entscheidung im Bundesrat.
Wirft Schwarz-Gelb „kein Erbarmen mit den Arbeitern in der Solarindustrie“ vor: Energieexperte Hans-Josef Fell von den Grünen.
Bild:
dpa
BERLIN rtr | Der Bundestag hat mit der
Mehrheit der Koalition die Kürzung der Solarförderung beschlossen. Das
Parlament machte damit am Donnerstag den Weg für Kappungen der
garantierten Abnahmepreise für Solarstrom je nach Anlage von 20 bis
nahezu 40 Prozent frei. Umweltminister Norbert Röttgen nannte die
Kürzung der Subventionen unvermeidlich: „Wir müssen die Kosten im Blick
halten.“
Die Branche müsse der asiatischen
Billigkonkurrenz mit Innovationen begegnen. „Wer nicht anpassungsfähig
ist, der wird ein Opfer.“ Grünen-Energieexperte Hans-Josef Fell
bezeichnete die Kappungen als völlig überzogen: „Schwarz-Gelb kennt
kein Erbarmen mit den Arbeitern in der Solarindustrie.“ Sein SPD-Kollege
Dirk Becker rief Union und FDP zu: „Die Energiewende wird mit ihnen
nicht gelingen.“
Die Hoffnungen der angeschlagenen Branche
und der Opposition ruhen nun auf dem Bundesrat, der die Einschnitte
noch stoppen könnte. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist zwar
nicht zustimmungspflichtig, mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit der
Länderkammer gegen den Gesetzentwurf wäre das Vorhaben praktisch
gescheitert.
Vor allem unionsregierte ostdeutsche
Bundesländer mit ihren Solarfirmen sehen die Beschlüsse kritisch. Mit
einfacher Mehrheit könnte aber auch der Vermittlungsausschuss angerufen
werden, der die Beschlüsse erheblich verzögern könnte. Beraten will
die Länderkammer im Mai.
BUND spricht von energiepolitischer Geisterfahrt
Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) bezeichnete die
Kürzungen als unverhältnismäßig, da ein Haushalt so maximal 50 Cent pro
Monat spare. „Die Bundesregierung setzt die Zukunft der Solarbranche für
einen kaum wahrnehmbaren kurzfristigen Spareffekt aufs Spiel“,
kritisierte BSW-Hauptgeschäftsführer Carsten Körnig.
Der Umweltverband BUND sprach von
einer energiepolitischen Geisterfahrt, die nur der klimaschädlichen
Kohleverstromung und der Atomenergie nütze. Ab April soll ein einmaliger
Einschnitt bei den garantierten Abnahmepreisen zwischen 20 und 40
Prozent je nach Anlagengröße greifen.
Gegenüber den ursprünglichen
Regierungsplänen hatte die Koalition aber an einigen Punkten längere
Übergangsfristen für geplante Bauten beschlossen. Um die Integration in
den Markt zu fördern, wird bei kleineren Dachanlagen nur noch 80
Prozent des Stroms, bei größeren 90 Prozent zu garantierten Preisen
abgenommen. Der Rest muss selbst verbraucht oder vermarktet werden.
Maximal 29 Prozent
Zwischen Mai und Oktober dieses Jahres wird die Solarförderung zudem
für alle neuen Anlagen monatlich um ein Prozent gekürzt. Ab November
richtet sich die Kürzung dann jeweils nach der Höhe des Zubaus in den
Monaten davor. Maximal soll sie auf das Jahr gerechnet 29 Prozent
betragen.
Die Solarförderung gilt als überhöht, weil
im vergangenen Jahr mehr als doppelt so viele Module installiert wurden
wie die Regierung geplant hatte. Da die höheren, garantierten
Abnahmepreise für Solarstrom durch eine Umlage auf alle Verbraucher
bezahlt werden, will man so die Kosten begrenzen.
