Thomas Karnasch
Zum Scheerenberg 2
37186 Moringen
An das
Bundesverfassungsgericht
Dienstgebäude :
Schloßbezirk 3
Postfach 1771
76006 Karlsruhe
"Nach bestem Wissen und Gewissen"
Hiermit legt stellvertretend,oben als Absender aufgeführter
international anerkannter Philosoph,Thomas Karnasch,Verfassungs-
beschwerde gegen die Energie-Politik der Bundesregierung UND
gegen die Energie-Politik der Politik allgemein ein.
Heute,am Dienstag den 28.09.2010 hat also die Bundesregierung ihr viel
zu unprofessionelles sogenanntes Energie-Konzept vorgestellt.
Leider konnte ich in der von 5 Ministern ausgerichten Pressekonferenz
zur Präsentation des eigenen Energie-Konzeptes,eigentlich nichts grund-
legend substanzielles in Form von Fakten wahrnehmen(...).
Desweiteren fehlte die doch gewissermaßen zu erfolgende Aufklärung der
Menschen,über den Zustand Unseres Klimas - mit dem Hintergrund,das
die Demokratie den Menschen auch eine gewisse Verantwortung auferlegt.
Und,das noch mehr,wenn die Menschen viel leichter als doch allgemein
bekannt,auch aus zu unterstützender Eigeninitiative heraus doch einiges
mehr an Klima- und Umweltschutz leisten können.
Leider wird auch hier durch die unzureichend aufgestellte Politik den Menschen
zu sehr auferlegt,dass besonders Klima-Schutz eine kostspielige Angelegenheit wär.
Dabei ist zu allererst die Feststellung und Veröffentlichung über den möglichst
tatsächlichen Zustand des Klimas das Maß aller Dinge !!!
UND,danach müssen darüber hinaus die möglichen zu erwartenden Zukunftsaus-
sichten,über gewisse Zeitfenster möglichst genau erfasst werden und für die
Bevölkerung veröffentlicht werden.
Dann,sind Klimaschutz-Konzepte ebenso möglichst genau zu erstellen,die fundiert
Aussage darüber geben,was genau zu tun ist um eine möglichst klimaschwankungs-
arme Zukunft zu erreichen !!!
=Das Finanzielle darf mindestens bis hierher überhaupt keine Rolle spielen !!!
=Schließlich geht es doch primär eindeutig um eine klimaschwankungsarme
Zukunft !!!
Dann könnte hernach schon zum Erreichen einer klimaschwankungsarmen
Zukunft,der dafür notwendige finanzielle Rahmen öffentlich gemacht werden.
UND,diese Gutachten,welche weiterführend eben auch das gesamte Weltklima
mit einbeziehen müssen - sollten dann an alle Länder zur konstruktiven
Auseinandersetzung einerseits - und zum Einfordern möglicher eigener
Klimaschutz-Konzepte aller Länder andererseits gedacht sein !!!
Gleichteitig müssen jetzt gemäß der demokratischen Grundprinzipien,bzw.
der demokratischen Gesetzmäßigkeiten,mindestens in gewissem Sinne alle
Menschen mit in den Gedanken- UND Denk-Prozess mit einbezogen
werden !!!
Eigentlich sollten die gewählten Volksvertreter hierbei persönlich vorbildlich
vorangehen !!! = Leider war auch davon nichts in der Pressekonferenz wahr-
zunehmen.
Sehr bedauerlich,dass diese Bundesregierung es nicht geschafft hat,ein ernst-
haft professionelles Energie-Konzept im Sinne ernsthaften Klimaschutzes auf-
zustellen !!!
Und nun der vor der erwähnten Pressekonferenz niedergeschriebene Teil.
=Dabei war eine Verfassungsbeschwerde schon seit gut 3 Wochen bekannt.
Der vielsagende obige Satz macht bei ernsthafter Beachtung eigen-
tlich doch diese Verfassungsbeschwerde überflüssig !!!
Nur leider kann insbesondere in punkto Energie-Politik,von einem
Handeln"nach bestem Wissen und Gewissen"überhaupt keine Rede sein !!!
Dabei hängt auch und besonders an einer Energie-Politik"nach bestem
Wissen und Gewissen" = im wahrsten Sinne Unsere aller Zukunft !!!
Darüber hinaus stehen zudem die Nachweise aus,dass die Bundesregierung
UND die Politik im allgemeinen ausreichend und vor allen auch Kontakt zu
unabhängigen Wissenschaftlern/Experten gesucht haben UND eben zudem einige
unabhängige Gutachten zu Rate gezogen haben !!!
N U R,wo sind dann diese Gutachten,geschweige denn die unabhängigen
Wissenschaftler/Experten ???
Besonders die Bundesregierung hat sich doch schon vorab der Beschließung der
Laufzeitverlängerung der AKW ein schlechtes Zeugnis ausgestellt - indem von
mehreren Verantwortlichen wiederholt darüber sinniert wurde - ob und wie ihre
damit auch wenig seriöse Energie-Politik,am Bundesrat vorbei und damit im
Alleingang zu beschließen ist.
Besonders die lebensnotwendige um nicht zu sagen existenzielle Notwendig-
keit einer gewissenhaften("nach bestem Wissen u.Gewissen")Energie-Politik,
ist im wahrsten Sinne eine demokratische Frage !!!
In Anbetracht der Tatsache,dass zudem in den zum Teil schon sehr alten
Atom-Meilern ein immer höheres Risiko für Störfälle steckt - macht umso
mehr deutlich - das besonders die Energie-Politik eine demokratische -
eine Angelegenheit der gesamten Menschheit ist !!!
Dazu muss auch angefügt werden,dass sich eben über eine Energie-Politik
"nach bestem Wissen und Gewissen"auch Menschenrechtsverletzungen
verhindern lassen !!! = Was schlussendlich überdeutlich macht - das
besonders die Energie-Politik nur eine demokratische - eine Entscheidung
der Allgemeinheit sein kann.
=Also stehen besonders die Regierungen der Industrie-Staaten und
Schwellen-Länder in der Pflicht - ihrer Energie-Politik endlich !!! das
überfällige UND notwendige demokratische Gesicht"nach bestem Wissen und
Gewissen"zu verleihen !!!
Dazu sei angemerkt,dass ich persönlich nicht die Auffassung vertrete -
grundsätzlich gegen Atomkraft zu sein !
Dennoch bin nicht nur ich(auch Verfassungsrechtler)ganz klar der Über-
zeugung,dass es eine festgeschriebene Laufzeitverlängerung bei Atom-
kraftwerken generell nicht geben kann.
Eben,weil die gesamte Bevölkerung besonders auch aufgrund der
unkalkulierbaren Risiken im Zusammenhang mit der Atomtechnologie - mit
doch schlimmstenfalls katastrophalweitreichenden Folgen zu rechnen hat.
Darüber hinaus halte ich persönlich es für möglich,schon bis zum Jahre
2020,mindestens aus der Energiegewinng aus den fossilen Energieträgern
Kohle und Heizöl aussteigen zu können.
=Schon seit Jahren ist von der Möglichkeit einer Wipp/Neigetechnik bei
Photovoltaik/Solarstromanlagen bekannt !!!
=Nur,daran ist bisher nicht nur Ex-Bundesumweltminister Sigmar Gabriel
kläglich gescheitert.
=Auch dieser hat es nicht geschafft - diese mehr als brauchbare Idee
entsprechend auch seiner Verpflichtung in die Tat umzusetzen.
Über einer auf der Spitze bei Schrägdächern angebrachten drehbaren
Achse,können die mindestens nach jeder Dachhälfte um einen Meter über-
ragenden Wipp/Neigesolarstromanlagen,je nach Richtung des Sonnenscheins,
von einer auf die andere Dachhälfte geneigt werden !!!
=So kann die gesamte Sonnenscheindauer genutzt werden - anstatt wie
bisher nur etwa 50% !!!
Zudem sind darüber hinaus dafür nahezu alle Dächer geeignet !!!
=Was bei vergleichsweise kleineren Anlagen zudem eine höhere Stromerzeu-
gung bedeutet -
UND das mittelfristig bei mindestens 20% geringeren Kosten !!!
Zudem ist es relativ unkompliziert möglich - mit der enorm kraftsparenden
Flaschenzugtechnik(zum hochziehen von 1000l Wasser ist nur eine Kraft
entsprechend dem Gewicht von 1ol Wasser nötig),eben beinah überall
stationäre Wasserkraftweke zu errichten !!!
=Werden somit über eine Schräge Wasser mittels Schiebern in etwa eine
Höhe von 20m gezogen und anstatt wie natürlich/herkömmlich im freien
Wasserfall - Rohre zur Zentrierung des Sturzwassers eingesetzt - dann
ist schon damit eine Energie-Effizienz-Steigerung von 30% möglich !!!
=Die Stromerzeugung lässt sich also dabei mittels der Wassermenge in
m3/Sekunde x der Fallhöhe in Metern unter Einbeziehung der verschiedenen
jweiligen technischen Wirkungsgrade berechnen.
=Z.B.: 1m3/Sekunde x 20m x normale Wirkungsgradberechnung von 7 = 140Kw
=Das heißt,unter dem Einsatz der ungefähr 30% wirkungsgradsteigernden
Verrohrung des Wasserfalls - wären es nicht bei sonst gleichen Werten
die angeführten 140Kw - sondern nämlich schon 200 Kw !!!
=Darüber hinaus ist es durchaus möglich,solche Wasserkraftwerke auch
witterungsunabhängig bei verfügbarem Wasser betreiben zu können.
=Zum Vergleich :
Die Windräder der ersten Generation brachten es auf eine Leistung von etwa
300Kw.Und die Windräder der neuesten in Planung befindlichen Generation,
sollen es dann auf maximale Leistungen von bis zu 6,5 Megawatt bringen.
Die aber leider im Gegensatz zu den oben beschriebenen Wasserkraftwerken
nur telweise - eben bei ausreichend vorhandenem Wind Strom erzeugen
können !!!
Zudem müssen Windkraftanlagen einen Mindestabstand von 500m
zu Wohngebieten wahren - was so bei den oben beschriebenen Wasserkraft-
werken nicht erforderlich sein wird.
Allein diese beiden beschriebenen Möglichkeiten,der eher unkomplizierten
und Mensch/Natur/Umwelt und damit zukunftsschonenden Energiegewinnung
macht überdeutlich - dass es eine mehrjährige Laufzeitverlängerung der
Atomkraftwerke ohne eine Mehrheit in der Bevölkerung nicht geben kann !!!
Darüber hinaus fehlt von seiten besonders der Bundesregierung,die mit
einer Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke logischerweise verbundenen,
schon jetzt teilweiligen erzeugten Strom-Überkapazitäten,eine fundierte
Ankündigung eben die Stromerzeugung aus Kohle drosseln zu wollen !!!
=Ganz im Gegenteil
Laut Medien-Veröffentlichungen laufen die Planungen für ungefähr 2
dutzend neue Kohlekraftwerke auf Hochtouren.
=Auch das ist absolut inakzeptabel und asolut undemokratisch !!!
Überhaupt mangelt es zudem von seiten der Bundesregierung UND der
Politik allgemein an der zuerst logischen Energie-Einsparung - an ernst-
haften Konzepten - auch zur Energie-Effizienz !!!
=Eine konsequent ausreichende Ausbildung an erforderliche Energie-
Beratern gibt es nach wie vor nicht !!!
=Schon allein darüber hinaus könnten einige Kohlekraftwerke überflüssig
werden !!!
=alte Kühlgeräte = mindestens 1 Kohlekraftwek
=sogenannte stand by Funktionen = mindestens 1 Kohlekraftwerk
=Wäschetrockner sind wahre Stromfresser =mindestens 1 Kohlekraftwerk
=In den zumeist auch relativ warmen Küchen,sind die eingebauten elek-
trischen Geschirrtrockner in den Geschirrspülmaschinen überflüssig !!!
=mindestens 1 Kohlekraftwerk
Darüber hinaus ist noch erheblich mehr Stromeinspar--Potenzial
vorhanden!!
=Nationale wie internationale Politiker unterliegen nicht selten einer
gewissen -Affinität-,was das Annehmen und Übernehmen externer
Vorschläge und Ideen anbelangt.
=Das muss aber dennoch heißen,das sich nationale wie internationale
Politiker gewisse Fehler natürlich erlauben dürfen und erlauben dürfen können
sollen !!!
=Nichtsdestotrotz müssen nationale wie internationale Politiker spätestens im
3.Anlauf sozusagen in der Lage - sprich willens sein -besonders einen erkennbar
guten Vorschlag aufzunehmen !!!
=Wollen sie echte Volksvertreter - echte Demokraten sein !!!
Zusammenfassend sei noch mal deutlich gemacht - dass auch Unsere
Demokratie - also eben auch die Demokratie der Bundesrepublick
Deutschland in ihrer Weiterentwicklung zu sehr hinter den gegebenen
Möglichkeiten hinterher hinkt !!!
Was eben auch in Anbetracht der gewaltigen zu bewältigenden
Zukunftsanfor-
derungen - aus Sicht der gesamten Bevölkerung - aus Sicht der gesamten
Menschheit - nicht akzeptabel sein kann - bzw. nicht akzeptiert werden
kann !!!
Besonders diese Bundesregierung - aber auch die Politik im allgemeinen -
wird sich jetzt gemäß ihrer auch zudem nicht selten beeideten Pflicht
stellen müssen UND bemüht"nach bestem Wissen und Gewissen"handeln
müssen!!
Zudem sei nochmal angeführt,dass diese Bundesregierung,die am 30.06.2010
von hier aus per Fax eingereichte Verfassungsbeschwerde gegen die am
selben Tag stattgefundene Bundespräsidentenwahl,auch mit Hilfe von
Verantwortlichen des Bundesverfassungsgerichts vorätzlich unterschlagen hat.
http://dokumente-u-kritischer-beobachtung.blogspot.com/2010/09/fax-report-als-beweis-zur-vorsatzlichen.html
Moringen,den
23.09.2010
Als stellvertretend Unterzeichnender
Thomas Karnasch,international anerkannter Philosoph
